Fragen des Offenen Briefes
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Im folgenden Text sind die die jeweilige Frage betreffenden Passagen mit der entsprechenden Farbe hinterlegt um die Zuordnung zu erleichtern.
Antwort NEOS (Wien), DI Selma Arapović, Abgeordnete zum Wiener Landtag und Gemeinderat
vielen Dank für Ihr Interesse an der Stadtentwicklung in Wien, und im Besonderen am gegenständlichen Areal des Postsportplatzes. NEOS war und ist Partizipation ein zentrales Anliegen.
Zum Projekt im Allgemeinen und zum aktuellen Stand im Besonderen möchten wir folgendes sagen:
Das Postsportareal spielt eine bedeutende Rolle in Hernals und entfaltet eine Wirkung sowohl für die im Bezirk lebenden Menschen als über die Bezirksgrenzen hinaus für die Wienerinnen und Wiener. Dementsprechend wichtig ist es für NEOS genauso wie für die Wiener Stadtentwicklung, dass bei der (Be-)Planung des Gebiets sorgfältig und gewissenhaft vorgegangen wird. Dieser Prozess ist nicht abgeschlossen, sondern steht ganz im Gegenteil tatsächlich erst am Beginn.
Das Herantreten der Post als Projektwerberin an die Stadt Wien hat die zuständigen Dienststellen dazu veranlasst, ein Konzept für das Gebiet zu erarbeiten und in der Stadtentwicklungskommission zu diskutieren. Jene Punkte, die für NEOS in Bezug auf das Areal wichtig sind, sind auch in diesem Konzept verankert:
- Voraussetzung für eine Entwicklung ist die Prüfung der Vorhaben in Bezug auf des Wr. Sportstättengesetz à es darf zu keiner Verschlechterung des Angebots kommen
- Umwelt- und klimafreundliche Energielösungen müssen angewandt werden
- Die Entwicklungen am Areal müssen sich gut in das bestehende Umfeld einfügen
- Die Verkehrserschließung für den Fuß- und Radverkehr muss optimiert werden
- Bürgerinnen und Bürger müssen in die Überlegungen mit einbezogen werden
Für die qualitative Umsetzung dieser Punkte werden wir uns im Prozess aktiv einsetze. Ein Mehr an Grün- und Freiraum bzw. eine maßvolle Anzahl von Parkplätzen im öffentlichen Raum sind aus unserer Sicht wichtige Ziele der Stadtentwicklung.
Aktuell befindet sich das Projekt in einer „Schwebephase“. Die Projektwerberin hat beim Land Wien ein sogenanntes UVP-Feststellungsverfahren eingereicht, das zu dem Ergebnis gekommen ist, dass ein Vorhaben in der bisher vorgelegten Form nicht UVP-pflichtig wäre. Diese Entscheidung nimmt jedoch keine der in weiterer Folge notwendigen Entscheidungen der Planungsbehörden vorweg oder stellt einen Rechtsanspruch auf die Umsetzung der im Feststellungsverfahren eingereichten Pläne dar. Tatsächlich liegen den zuständigen Dienststellen aktuell keine konkreten Pläne der Post vor, diese werden nach Abschluss der Prüfung gemäß Sportstättengesetzt erwartet und bei Vorliegen entsprechend bewertet.
Wir NEOS werden den Prozess weiterhin aufmerksam verfolgen und darauf achten, dass die Wünsche, Vorstellungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger gehört werden.